Stadt Braunlage
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38700 Braunlage
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5. Sitzung des Rates

Am Dienstag, 13. Juni 2017, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die StR - II/5. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)  Begrüßung, Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der
     ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder
     und der Beschlussfähigkeit

2)  Feststellung der Tagesordnung

3)  Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung

4)  Anfragen

5)  Einwohnerfragestunde

6)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

7)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

8)  Kostenbeteiligung der Stadt Braunlage an der wissenschaftlichen
     Begleitung der Neukonzeption des Museums Grube Samson im Rahmen
     der "Stiftung Welterbe im Harz"

9)  Grundsatzbeschluss zum Grundstücksverkauf für das Projekt "Revugia"

10) Errichtung von Papier-/ Abfallkörben sowie Hundekotbeutelspendern

11) Marketingplan 2017

12) Erweiterte Planung im Geländemodell "Neue Mitte"

13) Bauleitplanung
      B-Plan Nr. 138 "Herzog-Johann-Albrecht-Str. 20 A und B"
      hier: Satzungsbeschluss

14) Eintragung einer Dienstbarkeit im Grundbuch der Stadt Braunlage
      (Gemarkung St. Andreasberg, Flur 24, Flurst. 145/6 - am Kurhaus)

15) Jahresabschluss 2015 der Städtischen Betriebe Braunlage
      a) Feststellung des Jahresabschlusses 2015
      b) Entlastung der Betriebsleitung

16) Erlass einer Schulbezirkssatzung für die Stadt Braunlage

17) Besetzung der Ausschüsse und der unbesoldeten Stellen

18) Anregungen und Beschwerden

19) Schließung der Sitzung