STADT BRAUNLAGE

Am Dienstag, 1. Dezember 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 40. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 39. Sitzung am 12. November 2020

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Marketingplan 2020 - Verwendung von Restmitteln

10)    3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage

11)    Braunlage Tourismus GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

12)    7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

13)    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

14)    Städtischen Betriebe Braunlage - Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         a) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         b) Entlastung der Betriebsleitung
         c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

15)    Anregungen und Beschwerden

16)    Schließung der Sitzung

Am Montag, 7. Dezember 2020, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 26. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung am 01.09.2020 (öffentlich)

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Neufassung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Braunlage (Zweitwohnungssteuersatzung)

10)    Anregungen und Beschwerden

11)    Schließung der Sitzung

Am Dienstag, 8. Dezember 2020, 16:30 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 30. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Bericht des Stadtbrandmeisters

10)    Vorstellung des integrierten Quartierskonzeptes in St. Andreasberg
         „Energetische Stadtsanierung“

11)    Erhöhung der Eintrittsgelder Grube Samson  ab 01.01.2021

12)    4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Stadt Braunlage /TBS)

13)    Installation von 2 E-Tankstellen in Hohegeiß und St. Andreasberg

14)    Verteilung der verbleibenden Fördermittel im Rahmen der Stadtsanierung "Braunlage Innenstadt"

15)    Anregungen und Beschwerden

16)    Schließung der Sitzung

Auch wenn derzeit die Schilder in der Stadt Braunlage zur Maskenpflicht fehlen, gilt sie in folgenden Straßen weiter:

- Herzog-Wilhelm-Straße
- Elbingeröder Straße im Verlauf ab Stadtstraße Am Brunnen bis Einmündung Am Amtsweg
- Am Brunnen
- Harzburger Straße im Verlauf ab Stadtstraße Am Brunnen bis Einmündung Am Amtsweg

Die Schilder wurden in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag entwendet. Die Stadt Braunlage hat Strafanzeige erstattet.