Aktuelles

29. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 29. Oktober 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 29. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die
       a) 27. Sitzung am 03. September 2019 (öffentlicher Teil)
       b) 28. Sitzung am 01. Oktober 1019

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der
       Stadt Braunlage (Tourismusbeitragssatzung -TBS-)

10)    Jahresabschluss 2012 der Stadt Braunlage und Erteilung der Entlastung (§ 129 NKomVG)

11)    Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Braunlage Tourismus GmbH
         hier: Weisungsbeschluss

12)    Anpassung Vereinbarung zum Mountainbike-Park Harz

13)    Annahme von Spenden September 2019

14)    Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für 2018 und 2019

15)    Einbahnstraßenregelung Herzog-Johann-Albrecht-Straße im Rahmen der Winterverkehrsregelung

16)    Technischer Zustand der Fußgänger-Lichtsignalanlage im Verlauf der Lauterberger Straße


17)    Bestellung eines ordentlichen Mitgliedes in den Vorstand des Unterhaltungsverbandes Bode/Zorge

18)    Bauleitplanung: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage
         (ehem. Bergstadt St. Andreasberg) - Feststellungsbeschluss

19)    3. Änderung des B-Planes Nr. 127 "Harzwaldklinik" der Stadt Braunlage  – Aufstellungsbeschluss

20)    Vorstellung und Umsetzung des Konzeptes für die Sanierung und den Umbau des Waldschwimmbades Hohegeiß

21)    Machbarkeitsstudie für geplante Baugebiete in Braunlage, Hohegeiß und St. Andreasberg
         – Vorstellung der Ausarbeitung – Priorisierung der Baugebiete

22)    Ausbau der Herzog-Johann-Albrecht-Straße von der Bismarckstraße bis zur Einmündung der Herzog-Wilhelm-Straße

23)    Antrag für das Programm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus
        hier: UNESCO-Welterbe Grube Samson St. Andreasberg

24)    1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 der Städtischen Betriebe Braunlage
         - Gesamtplan
         - Einzelplan "Technische Dienste"
         - Vermögensplan
         - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

25)    6. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
         (Straßenreinigungsgebührensatzung)

26)    5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen
        für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

27)    Feststellung der Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Wolfgang Langer im Rat der Stadt Braunlage

28)    a) Wahl einer/eines neuen stv. Ratsvorsitzenden
         b) Besetzung der Ausschüsse und unbesoldeten Stellen nach Mandatsübergang

29)    Anregungen und Beschwerden

30)    Schließung der Sitzung

Planmäßige Wartungsarbeiten am Hasselkopftunnel - Vollsperrung erforderlich am 17.10.2019

Am 17.10.2019 werden die jährlichen Unterhaltungs- und Wartungsarbeiten im Umfeld des Hasselkopftunnels und an der Betriebstechnik planmäßig ausgeführt.

Dabei werden Teile der Technik außer Betrieb genommen. Für diese Arbeiten ist es erforderlich, den Tunnel voll zu sperren.

Der Tunnel wird deshalb für den öffentlichen Verkehr am 17.10.2019 ab ca. 07:00 Uhr bis zum 18.10.2019 ca. 10.00 Uhr voll gesperrt.

Die ausgeschilderte Umleitung führt den Verkehr aus Richtung Hasselfelde über den Kreisverkehrsplatz Braunlage Süd in Richtung Stadtmitte. Von dort wird der Verkehr auf die B27 zur Anschlußstelle Braunlage Mitte geführt.

Wir bitten um Verständnis für die jetzt erforderlichen Wartungsarbeiten.

17. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses

Am Dienstag, 15. Oktober 2019, 18:00 Uhr findet im Kl. Sitzungssaal des Rathauses in Braunlage, Eingang Dr.-Vogeler-Straße, die 17. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Jahresabschluss 2012 der Stadt Braunlage und Erteilung der Entlastung (§ 129 NKomVG)

10)   Anregungen und Beschwerden

11)   Schließung der Sitzung

19. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus

Am Montag. 21. Oktober 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 19. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Braunlage statt.

Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  Bericht des Stadtbrandmeisters

10) Vorstellung und Umsetzung des Konzeptes für die Sanierung und des Umbaus des
      Waldschwimmbades Hohegeiß

11) Anpassung Vereinbarung zum Mountainbike-Park Harz

12) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der
      Stadt Braunlage (Tourismusbeitragssatzung -TBS-)

13) Technischer Zustand der Fußgänger-Lichtsignalanlage im Verlauf der Lauterberger Straße

14) Einbahnstraßenregelung Herzog-Johann-Albrecht-Straße im Rahmen der Winterverkehrsregelung

19) UNESCO-Welterbe Grube Samson St. Andreasberg Sachstandsmitteilung zur Förderung von
      Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus

15) Bauleitplanung: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage
      (ehem. Bergstadt St. Andreasberg) - Feststellungsbeschluss

16) 3. Änderung des B-Planes Nr. 127 "Harzwaldklinik" der Stadt Braunlage -
      Aufstellungsbeschluss

17) Machbarkeitsstudie für geplante Baugebiete in Braunlage, Hohegeiß und St.
      Andreasberg - Vorstellung der Ausarbeitung - Priorisierung der Baugebiete

18) Ausbau der Herzog-Johann-Albrecht-Straße von der Bismarckstraße bis zur
      Einmündung der Herzog-Wilhelm-Straße

20) Anregungen und Beschwerden

21) Schließung der Sitzung

Ergebnis der Bürgermeisterwahl 2019 am 16. Juni 2019 und der Stichwahl am 30. Juni 2019

Das Wahlergebnis zur Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Stadt Braunlage kann im Internet unter folgender Adresse abgerufen werden: bmwahl2019.braunlage.city

Es gibt auch eine App für Smartphones! Sie ist unter dem Namen VoteManager in den App-Stores zu finden!