23. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 2. April 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 23. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)      Eröffnung der Sitzung

2)      Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)      Feststellung der Tagesordnung

4)      Genehmigung des Protokolls über die 22. Sitzung am 19. Februar 2019

5)      Anfragen

6)      Einwohnerfragestunde

7)      Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)      Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)      Nachbesetzung unbesoldeter Stellen

10)     Projektliste KEP für den Haushalt 2019

11)     Haushaltsberatungen 2019

11.a)  Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019

11.b)  Investitionsprogramm 2018 - 2022

11.c)  Stellenplan 2019

11.d)  Erlass der Haushaltssatzung 2019

12)    Haushaltssicherungskonzept 2019

13)    Wirtschafts- und Finanzplan 2019 der Braunlage Tourismus Marketing GmbH (BTMG)
          hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

14)    Bauleitplanung: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage (ehem. Bergstadt St. Andreasberg)
         - Auslegungsbeschluss

15)    Bauleitplanung: 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage (ehem. Bergstadt St. Andreasberg) im Bereich Rehberg-Resort
         sowie 1. Änderung B-Plan Nr. 19 "Rehbergresort"

16)    3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 127 "Harzwaldklinik" der Stadt Braunlage
-        Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

17)    Jahresabschluss 2017 der Städtischen Betriebe Braunlage
         a) Feststellung des Jahresabschlusses
         b) Entlastung der Betriebsleitung

18)    Wirtschaftsplan 2019 der „Städtischen Betriebe Braunlage“
         - Erfolgsplan
         - Vermögensplan
         - Stellenübersicht
         - mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

19)    Wirtschafts- und Finanzplan 2019 der Braunlage Tourismus GmbH
         hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

20)    Berufung eines stv. Gemeindewahlleiters

21)    Anregungen und Beschwerden

22)    Schließung der Sitzung