19. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus

Am Montag. 21. Oktober 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 19. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Braunlage statt.

Tagesordnung:

1)  Eröffnung der Sitzung

2)  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)  Feststellung der Tagesordnung

4)  Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

5)  Anfragen

6)  Einwohnerfragestunde

7)  Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)  Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)  Bericht des Stadtbrandmeisters

10) Vorstellung und Umsetzung des Konzeptes für die Sanierung und des Umbaus des
      Waldschwimmbades Hohegeiß

11) Anpassung Vereinbarung zum Mountainbike-Park Harz

12) 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der
      Stadt Braunlage (Tourismusbeitragssatzung -TBS-)

13) Technischer Zustand der Fußgänger-Lichtsignalanlage im Verlauf der Lauterberger Straße

14) Einbahnstraßenregelung Herzog-Johann-Albrecht-Straße im Rahmen der Winterverkehrsregelung

19) UNESCO-Welterbe Grube Samson St. Andreasberg Sachstandsmitteilung zur Förderung von
      Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus

15) Bauleitplanung: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage
      (ehem. Bergstadt St. Andreasberg) - Feststellungsbeschluss

16) 3. Änderung des B-Planes Nr. 127 "Harzwaldklinik" der Stadt Braunlage -
      Aufstellungsbeschluss

17) Machbarkeitsstudie für geplante Baugebiete in Braunlage, Hohegeiß und St.
      Andreasberg - Vorstellung der Ausarbeitung - Priorisierung der Baugebiete

18) Ausbau der Herzog-Johann-Albrecht-Straße von der Bismarckstraße bis zur
      Einmündung der Herzog-Wilhelm-Straße

20) Anregungen und Beschwerden

21) Schließung der Sitzung