29. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 29. Oktober 2019, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 29. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die
       a) 27. Sitzung am 03. September 2019 (öffentlicher Teil)
       b) 28. Sitzung am 01. Oktober 1019

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der
       Stadt Braunlage (Tourismusbeitragssatzung -TBS-)

10)    Jahresabschluss 2012 der Stadt Braunlage und Erteilung der Entlastung (§ 129 NKomVG)

11)    Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Braunlage Tourismus GmbH
         hier: Weisungsbeschluss

12)    Anpassung Vereinbarung zum Mountainbike-Park Harz

13)    Annahme von Spenden September 2019

14)    Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für 2018 und 2019

15)    Einbahnstraßenregelung Herzog-Johann-Albrecht-Straße im Rahmen der Winterverkehrsregelung

16)    Technischer Zustand der Fußgänger-Lichtsignalanlage im Verlauf der Lauterberger Straße


17)    Bestellung eines ordentlichen Mitgliedes in den Vorstand des Unterhaltungsverbandes Bode/Zorge

18)    Bauleitplanung: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage
         (ehem. Bergstadt St. Andreasberg) - Feststellungsbeschluss

19)    3. Änderung des B-Planes Nr. 127 "Harzwaldklinik" der Stadt Braunlage  – Aufstellungsbeschluss

20)    Vorstellung und Umsetzung des Konzeptes für die Sanierung und den Umbau des Waldschwimmbades Hohegeiß

21)    Machbarkeitsstudie für geplante Baugebiete in Braunlage, Hohegeiß und St. Andreasberg
         – Vorstellung der Ausarbeitung – Priorisierung der Baugebiete

22)    Ausbau der Herzog-Johann-Albrecht-Straße von der Bismarckstraße bis zur Einmündung der Herzog-Wilhelm-Straße

23)    Antrag für das Programm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus
        hier: UNESCO-Welterbe Grube Samson St. Andreasberg

24)    1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 der Städtischen Betriebe Braunlage
         - Gesamtplan
         - Einzelplan "Technische Dienste"
         - Vermögensplan
         - Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

25)    6. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
         (Straßenreinigungsgebührensatzung)

26)    5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen
        für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

27)    Feststellung der Beendigung der Mitgliedschaft von Herrn Wolfgang Langer im Rat der Stadt Braunlage

28)    a) Wahl einer/eines neuen stv. Ratsvorsitzenden
         b) Besetzung der Ausschüsse und unbesoldeten Stellen nach Mandatsübergang

29)    Anregungen und Beschwerden

30)    Schließung der Sitzung