Hinweise zur Straßenreinigungsverordnung

Im Interesse der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet muss die Stadt Braunlage ein besonderes Augenmerk auf die gefahrlose Begehbarkeit der Gehwege haben. Aus diesem Grund wird aufgrund der zur Zeit vorherrschenden Witterungsverhältnisse und des bevorstehenden Winters auf folgende Bestimmungen der Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsverordnung) vom 17.12.2012 sowie der 1. Änderung der Straßenreinigungsverordnung vom 22.12.2016 hingewiesen:

Die Reinigungspflicht umfasst nach § 1 Absatz 1 der Straßenreinigungsverordnung die Beseitigung von Schmutz, Laub, Papier, Unrat und Wildkräutern sowie die Beseitigung von Schnee und Eis.

Nach § 2 Absatz 5 Straßenreinigungsverordnung sind die Gehwege einmal wöchentlich freitags bis 9.00 Uhr zu reinigen.

Bei Schneefall ist die Räumung und bei Glätte die Streuung der Gehwege mit abstumpfenden Mitteln täglich bis morgens 8.00 Uhr (werktags) bzw. 8.30 Uhr (sonn- und feiertags) durchzuführen und bei Bedarf tagsüber bis 20.00 Uhr zu wiederholen (§ 3 Absatz 1 und 5 Straßenreinigungsverordnung). Ist ein ausgebauter Gehweg nicht vorhanden oder ist ein Gehweg zur Aufrechterhaltung des Fahrverkehrs von der Stadt Braunlage zu gepflügt worden, so ist ein mind. 1,50 m breiter Streifen neben der Fahrbahn oder wo ein Seitenraum nicht vorhanden ist, am äußersten Rand der Fahrbahn zu räumen und zu bestreuen. Zur Beseitigung von Eis und Schnee dürfen Chemikalien und Salze nicht verwendet werden, Streusalz nur in Ausnahmefällen, wenn mit anderen Mitteln und zumutbarem Aufwand die Glätte nicht ausreichend beseitigt werden kann. Der durch Streumaterial gelöste Schnee ist unverzüglich zu räumen.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 1 Absatz 4 der Straßenreinigungsverordnung Schmutz , Laub, Papier, Unrat und Wildkräuter sowie Schnee und Eis nicht dem Nachbarn zugekehrt oder in die Rinnsteine, Gossen, Gräben oder Einlaufschächte der Straßenkanalisation gekehrt werden dürfen.

Es wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass die jährliche Praxis des breiten Aufflügens der Stadtstraßen und die damit verbundenen Schneeablagerungen auf den Gehwegen erst erfolgt, wenn aufgrund der Schneemengen ein entsprechender Bedarf hierfür besteht. Solange besteht die Räum- und Streupflicht gem. § 3 der Straßenreinigungsverordnung für das gesamte Stadtgebiet.

Alle Reinigungsverpflichteten werden gebeten, ihren o.g. Verpflichtungen nachzukommen. Das Nichtbeachten der Vorschriften der Straßenreinigungsverordnung stellen Ordnungswidrigkeiten dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden können.