43. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage


Am Dienstag, 23. März 2021, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 43. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.


Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 42. Sitzung am 18.02.2021 (öffentlicher Teil)

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Wirtschafts- und Finanzplan 2021 der Braunlage Tourismus GmbH (Weisungsbeschluss)

10)    Wirtschafts- und Finanzplan der Braunlage Tourismus Marketing Gesellschaft (BTMG)  für 2021 (Weisungsbeschluss)

11)    1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Braunlage (Gästebeitragssatzung)

12)    Verkehrsführung in der Braunlager Mitte

13)    Bauleitplanung Fußgängerhängeseilbrücke St. Andreasberg

14)    Verlängerung Vertrag Geschäftsstelle und Regionalmanagement

15)    Wirtschaftsplan 2021 der Städtischen Betriebe Braunlage
- Erfolgsplan
- Vermögensplan
- Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
- Stellenübersicht
- Erläuterungsbericht

16)    Erhebung der KiTa-Gebühren in Notgruppen

17)    Anregungen und Beschwerden

18)    Schließung der Sitzung