20. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Dienstag, 11. Dezember 2018, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 20. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)     Eröffnung der Sitzung

2)     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)     Feststellung der Tagesordnung

4)     Genehmigung des Protokolls über die 19. Sitzung am 22. November 2018

5)     Anfragen

6)     Einwohnerfragestunde

7)     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)     Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)     Nachtragshaushaltsberatungen 2018
9.a)  Ergebnis- und Finanzhaushalt
9.b)  Beratung und Beschluss über das Investitionsprogramm 2017 - 2021 zum Nachtrag 2018
9.c)   Beratung und Beschluss über die Nachtragshaushaltssatzung 2018

10)    Beschluss über den Marketingplan 2019

11)    Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Braunlage Tourismus Marketing GmbH (BTMG)
         hier: Weisung an den Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

12)    1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung -TBS-)
         hier: Beitragskalkulation für das Jahr 2019

13)    Wirtschaftsplan 2019 der Kraftverkehrsgesellschaft mbH Braunschweig
         hier: Weisung an der Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung

14)    Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Braunlage Tourismus GmbH (BTG)
         hier: Weisung an der Vertreter der Stadt Braunlage in der Gesellschafterversammlung


15)    Vorliegende Angebote für Machbarkeitsstudien für 8 Standorte in Braunlage und St. Andreasberg

16)    Überplanmäßige Ausgabe - Machbarkeitsstudie für Erschließung von Baugebieten

17)    Erstellung eines integrierten Quartierskonzeptes in St. Andreasberg "Energetische Stadtsanierung"
         hier: Umsetzungsbegleitung des Quartierskonzeptes

18)    Dorfentwicklungsplan für die Klosterregion Harz

19)    5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage (Straßenreinigungsgebührensatzung)

20)    4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen
         zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

21)    Anregungen und Beschwerden

22)    Schließung der Sitzung