39. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, 12. November 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage in Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 39. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 38. Sitzung am 06. Oktober 2020

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtbrandmeister der Stadt Braunlage"
       hier: Erster Hauptbrandmeister Mathias Kaufmann

10)    Jahresabschluss 2019 der Braunlage Tourismus Marketing GmbH (BTMG)
         hier: Weisungsbeschluss

11)    Beherbergungsverbot wegen der Corona-Pandemie

12)    Feuerwehr St. Andreasberg – Überplanmäßige Auszahlung

13)    Sanierung der Brockenwegschanzen – Aufnahme in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

14)    Neubau Fußweg Clausthaler Straße in St. Andreasberg

15)    Städtebauliche Entwicklung der Grube Samson - Aufnahme in das Programm „Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus“ – Projektaufruf 2021

16)    Verkauf oder Verpachtung Städtisches Grundstück im Flurweg (Braunlage)

17)    Installation von 2 E-Tankstellen

18)    Vereinbarung zur finanziellen Förderung des Betriebes von KiTas

19)    Einführung digitaler Ratsarbeit

20)    Anregungen und Beschwerden

21)    Schließung der Sitzung