16. Sitzung des Rates der Stadt Braunlage

Am Donnerstag, 27. September 2018, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 16. Sitzung des Rateses der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1)     Eröffnung der Sitzung

2)     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)     Feststellung der Tagesordnung

4)     Genehmigung des Protokolls über die
        a) 14. Sitzung des Rates am 10. Juli 2018
        b) 15. Sitzung des rates am 24. Juli 2018

5)     Anfragen

6)     Einwohnerfragestunde

7)     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)     Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)     Annahme von Spenden

10)    Ernennung eines stellvertretenden Stadtbrandmeisters für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunlage

11)    Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für 2017 und 2018

12)    Beschluss über die Umsetzung von Projekten der vorläufigen Projektliste der KEP

13)    Einziehung einer Teilfläche des Friedrich-Herzberg-Weges in Braunlage gem. § 8 Niedersächsisches Straßengesetz

14)    3. Änderung der Parkgebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten in der Stadt Braunlage

15)    Fällung von Bäumen (Fichten) in Hohegeiß entlang der B4

16)    Sanierung der Brücke am Kurgastzentrum

17)    Aufstellung Vorhaben bezogenener B-Plan "Unter den Buchen 2"

18)    Einholung von Angeboten zur Aufstellung einer Machbarkeitsstudie für geplante Baugebiete in Braunlage und St. Andreasberg

19)    Konzept zur Erhaltung der Grundschule Hohegeiß

20)    Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich Oderbrück

21)    Aufstellung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 20 der Stadt St. Andreasberg im Bereich Oderbrück Süd II auf dem Grundstück der ehemaligen Gaststätte „Gasthaus Oderbrück“

22)    Aufstellung der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunlage im Bereich Bodestraße auf dem Erbpachtgrundstück der Stadt Braunlage

23)    Umsetzung des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NKomInvFöG hier: KIP 2 für Schulinfrastruktur - Verwendung der KIP II - Mittel

24)    Städtebaulicher Vertrag Rehberg-Ressort

25)    Bauleitplanung: Satzungsbeschluss - B-Plan Nr. 19 - Rehberg-Resort

26)    1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Entgelten für die Kindertagesstätten der Stadt Braunlage (Kindertagesstättenbeitragssatzung)

27)    Anregungen und Beschwerden

28)    Schließung der Sitzung