Am Dienstag, 12. Mai 2020, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 22. Sitzung des Personal- und Finanzausschusses der Stadt Braunlage statt.


Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung am 11.12.2019 (öffentlicher Teil)

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9)    Haushaltsberatungen 2020
9.a)    Ergebnis- und Finanzhaushalt 2020
9.b)    Investitionsprogramm 2019 - 2023
9.c)    Stellenplan 2020
9.d)    Erlass der Haushaltssatzung 2020

10)    Haushaltssicherungskonzept 2020

11)    Erhebung der KiTa-Gebühren in Notgruppen

12)    Anregungen und Beschwerden

13)    Schließung der Sitzung

Am Montag. 11. Mai 2020, 18:00 Uhr findet im Kurgastzentrum Braunlage, Dr.-Kurt-Schroeder-Promenade 3, die 24. Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Wirtschaft und Tourismus der Stadt Brauniage statt.

im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Tagesordnung:

1) Eröffnung der Sitzung

2) Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3) Feststellung der Tagesordnung

4) Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

5) Anfragen

6) Einwohnerfragestunde

7) Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8) Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

9) Bericht des Stadtbrandmeisters

10) Entwicklungskonzept - Erweiterung der Verkaufsfläche ALDI Markt am Buchhoizplatz

11) Anregungen und Beschwerden

12) Schließung der Sitzung

Um wieder alle Dienstleistungen anzubieten, hat die Stadt Braunlage folgende Richtlinien über die besonderen Hygienemaßnahmen und Verhaltensregeln im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erlassen.

Sie treten am 04. Mai 2020 in Kraft und gelten bis auf weiteres.

Außenwirkung

Das Rathaus Braunlage, die Außenstelle St. Andreasberg, die Verwaltung der SBB sowie die Stadt- und Schulbücherei werden ab 04.05.2020 für den Publikumsverkehr schrittweise wieder geöffnet, um wieder alle Dienstleistungen anzubieten.

Weitere öffentliche Einrichtungen wie z.B. Grundschulen und KiTas unterliegen besonderen Bestimmungen und sind von dieser Richtlinie nicht erfasst.

Können Angelegenheiten schriftlich oder telefonisch erledigt werden, ist von diesen Möglichkeiten vorranging Gebrauch zu machen. Bei allen anderen Fällen, in denen ein persönliches Erscheinen erforderlich ist, wird der Zugang nach telefonischer oder elektronischer Anmeldung/ Terminabsprache mit dem jeweiligen Sachbearbeiter ermöglicht.

Für die Besucher der o.g. Einrichtungen besteht die Verpflichtung zum Tragen einer geeigneten, eigenen Mund-Nasen-Bedeckung. Die allgemeinen Regelungen zur Einhaltung von Mindestabständen sind von allen zu berücksichtigen. In den Anmelde- und Wartebereichen werden hierfür Markierungen auf dem Boden angebracht, die unbedingt zu beachten sind.

Besucher des Rathauses sind in einem elektronischen Formular zu erfassen. Dabei ist Name, Adresse und telefonische Erreichbarkeit aufzunehmen. Verantwortlich ist der jeweilige Mitarbeiter, der den Besucher empfängt.

Für Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in einem vom Robert-Koch-Institut anerkannten Hochrisikogebiet aufgehalten haben, ist der Zutritt zum Rathaus und allen weitern öffentlichen Einrichtungen der Stadt Braunlage verboten.

Interne Maßnahmen:

Publikumsverkehr

Alle Mitarbeiter tragen bei Publikumsverkehr eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung. (Der Arbeitgeber stellt für jeden Mitarbeiter mindestens eine mehrfach verwendbare Mund-Nasen-Bedeckung zur Verfügung. Für die Reinigung ist jeder Mitarbeiter selbst verantwortlich. Außerdem werden im Bedarfsfall einmalig verwendbare Mund-Nasen-Bedeckungen zur Verfügung gestellt.)

Auf das Tragen einer geeigneten Mund-Nasen-Bedeckung kann verzichtet werden, wenn geeignete bauliche oder andere Einrichtungen vorhanden sind, die den direkten Kontakt vermeiden und die Mindestabstände einhalten lassen.

Terminvereinbarungen mit Publikum sollen in der Regel zu den üblichen Öffnungszeiten erfolgen. Der Mitarbeiter holt seinen Besucher an der Eingangstür ab, weist auf die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung hin und bittet um Händedesinfektion im Eingangsbereich. Nach Erledigung des Termins begleitet der Mitarbeiter seinen Besucher zum Ausgang.
Auch für Handwerker von Fremdfirmen besteht beim Zutritt die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Beim Arbeiten in separaten Bereichen kann diese dann abgenommen werden.

Maßnahmen Bücherei:

Publikumsverkehr

•    Es dürfen max. 5 Personen gleichzeitig in die Bibliothek, die Verweildauer wird auf 20 Minuten beschränkt.
•    Wir stellen für die Besucher am Eingang Handdesinfektionsmittel bereit, mit dem sie sich vor Betreten der Bücherei die Hände desinfizieren.
•    Die Besucher haben Alltagsmasken zu tragen.
•    Entliehene Bücher werden auf einen separaten Wagen in der Eingangs-Schleuse gelegt und nach 2 Tagen „Buchquarantäne“ wieder in den Bestand eingepflegt.
•    Es wird auf die Einhaltung des 1,5m Abstands geachtet. Dazu bringe ich Hinweisschilder und Markierungen an.
•    Weitere Hygienevorschriften wie, u.a. tägliche Flächendesinfektion in der Bücherei und Desinfektion der zurückgegebenen Bücher.

(aus Vereinfachungsgründen wurde bei Benennung von Personen und Funktionen jeweils nur die männliche Form gewählt)

Nach Hinweisen von Gewerbetreibenden am heutigen Sonntag, 19. April 2020, und der immer wieder aufkommenden Frage, ob es eine neue Verfügung des Landkreises Goslar gebe, folgende Klarstellung:

- es wird keine gesonderte Verfügung des Landkreises Goslar (Stand heute Sonntag) geben

- es gilt die Verordnung des Landes vom Freitag, 17.April 2020

- insbesondere die Paragraphen 6 und 8 sind hier zu beachten. Grob zusammengefasst:

- 50 m Abstandsregel für den Verzehr gilt weiter
- 1,5 m Regel zwischen Personen/Kunden Verkäufern gilt weiter
- 1 Person pro 10qm Verkaufsfläche
- Hinweise am Eingang auf diese Beschränkungen und wenn nötig Zugangsbeschränkungen, um diese Vorgaben einhalten zu können

Die Stadt Braunlage weist darauf hin, dass es im Ermessen des einzelnen Gewerbetreibenden liegt, zum Eigen-/Mitarbeiterschutz und Fremd-/Kundenschutz ein Maskengebot für das Geschäft/Verkaufsstelle festzulegen und zu kommunizieren, im Sinne der dringenden Empfehlung von Bundes- und Landesregierung Niedersachsen. Hier genügt zunächst eine einfache Mund-/Nasenbedeckung.

Hier nochmal der Link zur Verfügung des Landes Niedersachen von Freitag, gültig ab morgen Montag, 20. April.

Niedersächsiche Verordung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus Link

Ich wünsche viel Erfolg bei der Wiedereröffnung und einen verantwortungsvollen Umgang mit den gebotenen Einschränkungen.

Ihr
Wolfgang Langer
Bürgermeister Stadt Braunlage
Braunlage/St.Andreasberg/Hohegeiß