STADT BRAUNLAGE

Am Donnerstag, 26. November 2020, 18:00 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses in Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Straße 2, die 24. Sitzung des Betriebsausschusses der Städtischen Betriebe Braunlage der Stadt Braunlage statt.

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.


Tagesordnung:

1)    Eröffnung der Sitzung

2)    Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

3)    Feststellung der Tagesordnung

4)    Genehmigung des Protokolls über die vorhergegangene Sitzung

5)    Anfragen

6)    Einwohnerfragestunde

7)    Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

8)    Bericht des Geschäftsführers der Braunlage Tourismus GmbH über wichtige Angelegenheiten

9)    Bericht über die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

10)    7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Braunlage
         (Straßenreinigungsgebührensatzung)

11)    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die öffentlichen zentralen Abwasseranlagen der Stadt Braunlage
         (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)

12)    Städtischen Betriebe Braunlage - Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         a) Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         b) Entlastung der Betriebsleitung
         c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

13)    Braunlage Tourismus GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses 2019
         a) Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Braunlage Tourismus GmbH
         b) Entlastung der Geschäftsführung
         c) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses

14)    Anregungen und Beschwerden

15)    Schließung der Sitzung

Gestalten Sie Verbraucherpolitik für ganz Deutschland! Nehmen Sie an der „Experimentierwerkstatt Ländliche Verbraucherpolitik“ im Landkreis Goslar teil.

Mit der Corona-Pandemie kam auf die Menschen eine Herausforderung zu, die ihresgleichen sucht. Nichts desto trotz besteht für viele Verbraucherinnen und Verbraucher auch oder gerade in einer solchen Ausnahmesituation, in der wir uns gerade befinden, ein hoher Informations- und Beratungsbedarf.

Sie, als Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Goslar, haben die einmalige Möglichkeit Verbraucherpolitik für Deutschland mitzugestalten und Ihrer Region eine Stimme zu geben.
20 Personen können sich für das Forschungsprojekt „Experimentierwerkstatt Ländliche Verbraucherpolitik“, dass im Auftrag des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz durchgeführt wird, anmelden. Aber auch Vertreter aus der Wirtschaft, aus Verbänden, sozialen Organisationen, Politik oder Verwaltung, sollten sich an der Experimentierwerkstatt Ländliche Verbraucherpolitik beteiligen.

Eine kontaktlose Experimentierwerkstatt für den Landkreis Goslar wird vom 23. November 2020 bis 16. Dezember 2020 durchgeführt.

Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Experimentierwerkstatt nicht als Tages-Workshop an einem bestimmten Ort mit Teilnehmern durchgeführt, sondern als kontaktlose Veranstaltung, bei der die einzelnen Workshop-Abschnitte von jedem Teilnehmer von zu Hause aus/ im Home-Office bearbeitet werden. Für den Landkreis Goslar findet die Experimentierwerkstatt vom 23. November 2020 bis 16. Dezember 2020 statt. Die benötigten Unterlagen werden per Post oder über E-Mail ausgetauscht. Das persönliche Gespräch bzw. die Diskussionen mit der Gruppe können alternativ über Telefonkonferenz oder Video-Chat erfolgen. Es besteht keinerlei Infektionsrisiko für die Teilnehmer.

Im Projektzeitraum vom 23. November 2020 bis 16. Dezember 2020 sollten sich die Teilnehmer insgesamt ca. 3 Stunden Zeit nehmen können, um drei Workshop-Abschnitte durchlaufen zu können. Am Ende des Projektes bekommt jeder erfolgreiche Teilnehmer eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 30 Euro.

Anmeldung für 20 Plätze bis zum 20. November 2020 – Experimentierwerkstatt Ländliche Verbraucherpolitik im Landkreis Goslar

Anmeldeschluss für die 20 Plätze ist der 20. November 2020. Die Anmeldung und weitere Informationen finden Sie auf der Projektwebsite: www.schramm-klein.com

Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte an:
Arne Klein
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Telefon: 02733/ 286629-0
Prof. Schramm-Klein GmbH

Auch wenn derzeit die Schilder in der Stadt Braunlage zur Maskenpflicht fehlen, gilt sie in folgenden Straßen weiter:

- Herzog-Wilhelm-Straße
- Elbingeröder Straße im Verlauf ab Stadtstraße Am Brunnen bis Einmündung Am Amtsweg
- Am Brunnen
- Harzburger Straße im Verlauf ab Stadtstraße Am Brunnen bis Einmündung Am Amtsweg

Die Schilder wurden in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag entwendet. Die Stadt Braunlage hat Strafanzeige erstattet.

Bauarbeiten für die Erneuerung des Fahrbahnbelages auf einem ca. 1,1 km langen Streckenabschnitt der B 27 zwischen Oderhaus und Braunlage beginnen am Montag, den 28.09.2020.

Die vorhandene dritte Fahrspur, wird aufgrund der massiven Schäden an den vorhandenen Stützwänden vorläufig durch ein Schutzplankensystem abgetrennt und somit für den Verkehr gesperrt.
Nach Erneuerung des Fahrbahnbelages auf zwei Fahrspuren wird die Geschwindigkeitsbeschränkung aufgehoben.

Die Bauarbeiten können aufgrund der Verkehrssicherheit und den vorhandenen Fahrbahnbreiten nur unter Vollsperrung des Verkehrs durchgeführt werden.

Die Umleitung führt von Braunlage über die B 4 in Richtung B 242 Sonnenberg und von dort über die L 519 nach St. Andreasberg, weiter über die L 520 nach Bad Lauterberg und von dort auf die B 27.
Für die Gegenrichtung erfolgt die Umleitung entsprechend.

Für den Pkw-Verkehr besteht auch weiterhin die Möglichkeit von Oderhaus über die L 519 in Richtung St. Andreasberg zu fahren.
Die Umleitungen werden entsprechend ausgeschildert.

Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis Ende November andauern.
Die Baukosten belaufen sich insgesamt auf ca. 500 T€.

Die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Goslar bittet alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die jetzt erforderlichen Bauarbeiten.