Aktuelles

Neue Satzungen eingestellt

Die in der Sitzung des Rates am 09. Juni 2011 beschlossenen Satzungen sind nun auch hier eingestellt worden.

Hier können diese heruntergeladen werden:

Dateien:

Belegungsliste für Ferienwohnungen zur Ermittlung des Umsatzes für den Tourismusbeitrag

Datum 21.07.2014 14:27:13
Dateigröße 380.58 KB
Download 216

Satzung zur Aufhebung des Eigenbetriebs Stadtwerke St. Andreasberg zum 31. Dezember 2012 (Aufhebungssatzung)

Datum 21.07.2014 14:27:13
Dateigröße 11.97 KB
Download 274

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Weitere Satzungen finden Sie hier: Satzungen

Wiedereinführung des Kfz-Kennzeichens "BRL"

Vor einigen Wochen hat die Verkehrsministerkonferenz in Potsdam den Weg für die Wiedereinführung früherer Kfz-Schilder freigemacht. Sie stimmte einer entsprechenden Initiative der Länder Sachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern zu.

Damit wäre es möglich, auf Wunsch entweder das bisherige oder auch das früher verwendete Kennzeichen zu erhalten. Der Bund muss allerdings noch die Fahrzeug-Zulassungsverordnung entsprechend ändern. Künftig soll danach auf Antrag der Länder auch die Zuteilung mehrerer Kennzeichen in einem Zulassungsbezirk möglich sein.

Nach einer Studie der „Initiative Kennzeichenliberalisierung“ der Hochschule Heilbronn sollen sich 73 Prozent der Bundesbürger die Rückkehr zu den alten Kennzeichen wünschen.

Auch den Braunlager Bürgern könnte so die Möglichkeit gegeben werden, ihre Heimatverbundenheit wieder über das Kfz-Kennzeichen auszudrücken, das mit der Gebietsreform 1972 abgeschafft wurde. Das Kennzeichen „BRL“ wurde damals gegen „GS“ ausgetauscht.

Um zu prüfen, ob es auch in der Bevölkerung der Stadt Braunlage Interessenten für die Wiedereinführung des Kennzeichens „BRL“ gibt, hat der Rat der Stadt Braunlage angeregt eine Umfrage zu starten.

Am Ende des Beitrages finden Sie einen Fragebogen, den Sie bitte ausfüllen, ausdrucken und im Rathaus abgeben oder per Post an die Stadt Braunlage, Postfach 1140, 38691 Braunlage schicken.

Sie können uns ebenfalls eine Email mit Ihrer Meinung an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! schicken.

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Braunlage  vom 17. Dezember 2012, gültig ab 01. Januar 2013

Datum 21.07.2014 14:27:13
Dateigröße 230.24 KB
Download 300

Fusion der Stadt Braunlage und der Bergstadt St. Andreasberg

Nachdem die Räte der beiden Städte dem Gebietsänderungsvertrag in ihren Sitzungen am 27. Mai 2010 zugestimmt haben, hat der Landtag des Landes Niedersachsen am 16. März 2011 das Gesetz über die Neubildung der Stadt Braunlage beschlossen.

Die Fusion der Stadt Braunlage und der Bergstadt St. Andreasberg erfolgt somit zum 01. November 2011.

Bei den Kommunalwahlen am 11. September 2011 wählen die Bürgerinnen und Bürger aus den Ortsteilen Braunlage, Hohegeiß und St. Andreasberg erstmalig einen gemeinsamen Stadtrat. Außerdem wird in einer Direktwahl ein Bürgermeister für die "neue" Stadt Braunlage gewählt.

Nachfolgend finden Sie das Gesetz und den Gebietsänderungsvertrag im Wortlaut.

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Verkauf von Grundstücken

Die Stadt Braunlage beabsichtigt folgendes Grundstück zu veräußern:

Angebot 1

Grundstück „Kolliesstraße 2“  bestehend aus den Flurstücken 7/2, 4/2, 5/0 und 6/1 der Flur 7

Gesamtgröße 1.338 m²
Preis: ca. 99.000,00 €
Besonderheiten: Das Grundstück ist mit einem ehemaligen Verwaltungsgebäude, das zuletzt als Begegnungsstätte genutzt wurde, bebaut. Die Hausmeisterwohnung ist vermietet.
Bebaubarkeit: Die Bebaubarkeit richtet sich nach § 34 BauGB

Satzung über die Abwasserbeseitigung und den Anschluß an die öffentlichen Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Braunlage (Abwasserbeseitigungssatzung) vom 13. Dezember 1999

Datum 21.07.2014 14:27:13
Dateigröße 1.43 MB
Download 266




Spezielle Fragen hinsichtlich der Bebaubarkeit des Grundstücks beantwortet das Bauamt der Stadt Braunlage (Rufnummer 05520/940-140)

Hinweis: Die angegebenen Preise sind überschlägig ermittelt. Aus Gründen einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung ist die Stadt Braunlage gehalten, vor einer endgültigen Veräußerung von Grundstücken ein Verkehrswertgutachten einzuholen und das jeweilige Grundstück noch einmal öffentlich zum Verkauf auszuschreiben um sicherzustellen, dass nicht noch ein höherer Verkaufspreis erzielt werden kann als der bis dahin gebotene. Die Gutachterkosten sind von dem späteren Erwerber zu übernehmen.

Bewerbungen sind an die Stadt Braunlage, Herzog-Johann-Albrecht-Str. 2, 38700 Braunlage zu richten.
 

Reduzierung der Papier- und Glascontainer in Braunlage und Hohegeiß

 

Seit Ende Januar 2010 hat der Betrieb für Abfallwirtschaft des Landkreises Goslar die Standorte für Papier- und Glascontainer in Braunlage und Hohegeiß reduziert.

Nur noch an folgenden Standorten sind Container zu finden:

Braunlage:

Am Zoll (gegenüber der Bushaltestelle Lauterberger Str.)
Eichendorffstr. (auf dem Parkplatz unterhalb der Grundschule)
Tanner Str. (auf dem Gelände des Bauhofes)
Markplatz (auf dem Parkplatz neben der Feuerwehr)

Hohegeiß:

Lange Str./Ecke Bohlweg (neben dem Briefkasten)
Lange Str./Klippenstr. (gegenüber der Bäckerei)